mhm, habs nich mehr 100% im kopf, aber wurde nich auch gaz klar auf SPON gesagt das sowohl der Feien Union als auch den Grauen massig unterschriften fehlten
das sind 2 unterschiedliche Abläufe.
Um zur Bundestagswahl zugelassen zu werden, müssen bei kleinen Parteien vor allem 2 dinge erfüllt sein:
1. Der Bundeswahlleiter muss feststellen, ob eine Partei eine Partei ist und überhaupt zur Bundestagswahl zugelassen wird
2. die Parteien müssen in jedem Bundesland eine bestimmte Menge (1/1000er der Wahlberechtigten, maximal 2000) an Unterstützerunterschriften sammeln. Falls eine Partei diese Menge nicht schafft, dürfen sie in diesem Bundesland nicht antreten
Der Bundeswahlleiter hat unter obskuren Begründungen "der Partei" und den "grauen" den Parteistatus abgesprochen, so dass die gesammelten Unterschriften sowieso wertlos geworden sind.
Die Pauli-Partei hat zumindestens in einem Bundesland (Bayern) die benötigten Stimmen gesammelt, wurde auch vom Bundeswahlleiter anerkannt, wurde aber wegen einer fehlenden Unterschrift abgelehnt. Hier ist die Frage, ob die fehlende Unterschrift so essentiell wichtig ist, dass sie nicht auch X tage später hätte eingereicht werden können und man nur deshalb eine Partei nicht zulässt...
Quote
Zudem is auch gesagt worden das sie so viele Kleinstparteien wie nie zuvor auf die Liste setzen lassen wollten... irgendwann muss man ne Grenze ziehen, man kann ja nich jedem verein mit paar hundert Unterschriften den Parteistatus zusprechen. 
es muss aber eindeutige Regeln geben, mit der man Parteien ablehnt / zulässt. In den Fällen von "die Partei" und die "grauen" scheint der Wahlleiter diese Regeln nicht beachtet und eher nach dem Motto "kann euch nicht leiden, ihr seit nicht ernsthaft" gehandelt zu haben.
Und glaube mir, 2000 Unterschriften pro Bundesland für eine unbekannte Partei sammeln sich nicht so einfach. Dafür brauchst du ein gewisses Mass an Überwindung, Ernsthaftigkeit und Organisation. Die wirklich kleinen Parteien werden spätestens hier scheitern (Darwin). Wenn eine Partei es schafft, diese Stimmen zu sammeln, haben sie es eigentlich auch "verdient", mitzumachen.
